Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 304 Abs. 4 Satz 1 StPO
  Verwerfung der sofortigen Beschwerde als unzulässig

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 304 Abs. 4 Satz 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Ablehnung der Wiedereinsetzung; Ablehnung der in der Beschlussformel genannten Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 304 Abs. 4 S. 1
  Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Ablehnung der Wiedereinsetzung; Ablehnung der in der Beschlussformel genannten Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 130
• NStZ-RR 2018, 197

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 22.11.2006 - 1 StR 180/06

  Nachholung rechtlichen Gehörs (Anhörungsrüge bei Urteilen des Revisionsgerichts …

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16

  Das gilt auch, wenn das Ablehnungsgesuch mit einer Gehörsrüge verbunden ist (BGH, Beschlüsse vom 14. März 2013 - 2 StR 534/12, NStZ-RR 2013, 214 und vom 22. November 2006 - 1 StR 180/06, BGHR StPO § 25 II Nach dem letzten Wort 1).
• BVerfG, 26.04.2011 - 2 BvR 597/11

  Offensichtlich unzulässige "zweite" Anhörungsrüge hält Monatsfrist des § 93 Abs 1 …

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16

  Ein Antrag, mit dem eine erneute Anhörungsrüge gegen einen Beschluss erhoben wird, durch den eine vorangegangene Anhörungsrüge zurückgewiesen wurde, ist unstatthaft (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 26. April 2011 - 2 BvR 597/11 mwN; BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, NStZ-RR 2015, 315 und vom 8. Juli 2013 - 1 StR 557/12).
• BGH, 14.03.2013 - 2 StR 534/12

  Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit (Verfristung bei Entscheidung im …

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16

  Das gilt auch, wenn das Ablehnungsgesuch mit einer Gehörsrüge verbunden ist (BGH, Beschlüsse vom 14. März 2013 - 2 StR 534/12, NStZ-RR 2013, 214 …und vom 22. November 2006 - 1 StR 180/06, BGHR StPO § 25 II Nach dem letzten Wort 1).
• BGH, 08.07.2013 - 1 StR 557/12

  Unstatthafte Anhörungsrüge

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16

  Ein Antrag, mit dem eine erneute Anhörungsrüge gegen einen Beschluss erhoben wird, durch den eine vorangegangene Anhörungsrüge zurückgewiesen wurde, ist unstatthaft (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 26. April 2011 - 2 BvR 597/11 mwN; BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, NStZ-RR 2015, 315 und vom 8. Juli 2013 - 1 StR 557/12).
• BGH, 13.08.2015 - 4 StR 576/14

  Unstatthafte Gegenvorstellung

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16

  Ein Antrag, mit dem eine erneute Anhörungsrüge gegen einen Beschluss erhoben wird, durch den eine vorangegangene Anhörungsrüge zurückgewiesen wurde, ist unstatthaft (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 26. April 2011 - 2 BvR 597/11 mwN; BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, NStZ-RR 2015, 315 und vom 8. Juli 2013 - 1 StR 557/12).

• BGH, 08.06.2021 - 4 StR 654/19

  Ablehnung eines Richters (Statthaftigkeit nur vor Ergehen einer Entscheidung auch …

  Das gilt auch, wenn das Ablehnungsgesuch mit einer Anhörungsrüge verbunden ist, die sich - wie hier - als unbegründet erweist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 9. Mai 2018 - 4 StR 579/17; vom 11. Oktober 2016 - 1 StR 52/16; jeweils mwN).